50 Prozent - na und!

Seit Jahrzehnten wird uns eingebläut, dass der Staat „sparen“, also Leistungen reduzieren müsse. Ergebnis ist, dass sich eine Elite enorm bereichern kann und sich an der Macht einzementiert hat. Für die Mehrheit bedeutet das Stagnation oder vielfach Verarmung – wir erleiden einen gesellschaftlichen Rückschritt.

Eine radikale Kehrtwende ist nötig: Die öffentliche Hand – unter möglichst großer demokratischer Beteiligung – soll massiv in Bildung, Wohnbau, öffentlichen Verkehr, Altersvorsorge, Gesundheit und Pflege, Sozialstaat, Umwelt- und Klimaschutz aber auch wirtschaftliche Unternehmungen investieren. Ziel: Vollbeschäftigung, soziale Gerechtigkeit, eine demokratische und einschließende Gesellschaft.

Doch woher soll das Geld dafür kommen? Wie mit Nulldefizit, Schuldenbremse und dem neoliberalen EU-Regime umgehen? Und schließlich, wie können wir eine politische Kraft schaffen, die Widerstand leisten und schließlich die Kehrtwende durchsetzen kann?