Wenn jemand aus der Reihe tanzt
In Deutschland gehört es fast schon zum guten Ton, über die Nachbarländer wenig zu wissen. Wer regiert noch gleich in Dänemark? Da muss auch der Auslandsredakteur erstmal googeln. Es liegt nahe, das mit der Größe Deutschlands in Verbindung zu bringen, die ja von vielen Deutschen als „Verantwortung“ gerade wieder ins Spiel gebracht wird. Man möchte lieber „auf Augenhöhe“ die Amerikaner_innen schelten und den Putin zur Räson bringen. Wer braucht da schon Österreich? Wenn die nicht spuren, wird’s die Merkel schon richten.
Redakteurinnen und Redakteure einer linken Wochenzeitung aus Berlin, die oft als „antideutsch“ bezeichnet wird, betrachten die Dinge natürlich aus einem anderen Blickwinkel. Doch in der globalen Nachrichtenkonkurrenz können Deutschlands Nachbarstaaten nicht mithalten. Kein Bürgerkrieg, kein Jihad, keine Seuchen und Naturkatastrophen – nicht einmal eine anständige Wirtschaftskrise bringen die Österreicher_innen zustande. Als Linke interessieren wir uns zwar gerade auch für soziale Proteste. Österreich verzeichnet allerdings noch weniger Streiktage als Deutschland, und das will schon etwas heißen.
Aber es gibt ja ein Leben jenseits des Newstickers und einmal im Jahr reist die Redaktion der Jungle World in ein anders Land, um es dort zu erkunden. Im September haben wir unsere Österreich-Ausgabe in Wien produziert und wir haben uns hier sehr wohl gefühlt. Eine kritische Ausgabe ist es geworden, aber man muss schon genau hinschauen, um festzustellen: Aha, ein Konflikt! Die Konflikte verstecken sich ja gar nicht so sehr hinter den schmucken Fassaden und der Wiener Höflichkeit. Eher muss man etwas von der Konsenssoße weglöffeln, um sie freizulegen. Denn in Österreich gibt es sie noch, die gute alte Sozialpartnerschaft, die man in Deutschland als „rheinischen Kapitalismus“ bezeichnet. Der aber fiel der wirtschaftsliberalen Umstrukturierung zum Opfer.
Im Donau-Kapitalismus gibt es Gentrifizierung, gewiss, aber eine Wohnung mit strikter Mietpreisbindung nur 15 Minuten zu Fuß von den bedeutendsten Sehenswürdigkeiten Wiens entfernt? Undenkbar in Berlin. Und man kann in der Straßenbahn aus dem Fenster schauen. Warum denn auch nicht?, werden Sie vielleicht fragen. Es könnte mit Reklame zugepappt sein, wie es in vielen deutschen Städten der Fall ist. Wien lässt sich eine Einnahmequelle entgehen! Eine Sensation heutzutage, allerdings hört man, dass sich das schrittweise ändert. Und dann die Bildungskarenz. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wäre schockiert, wenn deutsche Gewerkschafter_innen so etwas fordern würden, aber so übermütig sind deutsche Gewerkschafter_innen nicht.
Österreichische Gewerkschafter_innen aber wohl auch nicht, wenn es die Bildungskarenz nicht schon gäbe. Österreich hat hier wohl Glück, dass es unter dem deutschen Radar fliegt. In der Größe Frankreichs würde es wohl nicht so leicht davonkommen. Aber was hat das politische Establishment Österreichs eigentlich dazu bewogen, der Bevölkerung deutlich weniger wirtschaftsliberale Maßnahmen zuzumuten als fast jeder andere europäische Staat? Der Druck des Klassenkampfes war es nicht.
Der rheinische wie der Donau-Kapitalismus mit ihrer Sozialpartnerschaft sind ein Produkt der postnazistischen Gesellschaft, ein Versuch, die „Volksgemeinschaft“ in einer zivilisierten Form zu verwirklichen. Man kann oder muss ja auch die sozialen Unterschiede mindern, ohne das klebrige Netz des Klientelismus auszuwerfen, wenn es eine gesellschaftliche Gegenmacht gibt. Zur Konsensgesellschaft aber gehört immer die unmissverständliche Botschaft: Tanz nicht aus der Reihe! Tanzen darfst du, du sollst es sogar, wegen der work-life-balance, du darfst auch wild tanzen, ist ja ein freies Land hier und wir haben aus unserer Vergangenheit gelernt, aber nun auch nicht so wild, dass du morgen zu spät zur Arbeit kommst. Und vergiss nie, wem du zu verdanken hast, dass du tanzen darfst!
Für Österreich wäre hinzuzufügen: Protestiere nicht, wenn die Rechten tanzen! Zu den Lieblingsthemen bei Debatten zwischen österreichischen und deutschen Linken gehört die Frage, wo es denn schlimmer ist, in Österreich oder in Deutschland. Mit den Rassist_innen und den Neonazis. Mit Polizei und Justiz, für die vor allem die antifaschistischen Proteste das Problem darstellen. Mit den bürgerlichen Politiker_innen, den Medien, der Öffentlichkeit... Bitte erwarten Sie jetzt keine abschließende Wertung in diesem Länderwettbewerb. In Österreich scheint man es schwerer zu nehmen, wenn jemand aus der Reihe tanzt. Dann genügt es, wenn ein_e Polizist_in etwas gesehen haben will. Ist ja eigentlich egal, was Josef S. wirklich getan hat, es trifft schon den Richtigen, denn aus der Reihe getanzt ist er ja.
Politische Prozesse mit dubioser Beweisführung gibt es auch in Deutschland. Die Ansicht, es sei nicht alles schlecht gewesen früher, und die mit ihr einhergehenden Vorstellungen über die Behandlung von Leuten, die aus der Reihe tanzen, sind in Österreich jedoch nicht unbedingt stärker, aber offener präsent – „in die Volkskultur eingesickert“, wie das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes anlässlich des Falls zweier ÖVP-Gemeinderäte kommentierte, die sich mit Nazi-
Devotionalien im Keller filmen ließen. Kein deutscher Provinzpolitiker hätte das getan – sich filmen lassen. Ob in deutschen oder österreichischen Kellern mehr Nazi-Devotionalien zu finden wären, ist eine andere Frage. Doch zur Zurichtung der Gesellschaft für die Verwertung im Kapitalismus gehört auch die Tabuisierung der Hitler-Nostalgie als dem Ansehen einer Exportnation nicht dienlich. Unterschiedliche Verhältnisse erfordern unterschiedliche Strategien der Linken, wobei derzeit weder die deutsche noch die österreichische Linke eine wirkliche Gegenmacht darstellt. Der Austausch von Erfahrungen und Ideen wird dem kurzfristig nicht abhelfen können, nützlich ist der dennoch. Wir haben jedenfalls viel dazugelernt und uns sehr über das große Interesse an uns und unserer Zeitung gefreut.
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